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   BVerwG, 15.06.1993 - 9 B 350.93   

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https://dejure.org/1993,17142
BVerwG, 15.06.1993 - 9 B 350.93 (https://dejure.org/1993,17142)
BVerwG, Entscheidung vom 15.06.1993 - 9 B 350.93 (https://dejure.org/1993,17142)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juni 1993 - 9 B 350.93 (https://dejure.org/1993,17142)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung

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  • BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

    Tamilen

    Auszug aus BVerwG, 15.06.1993 - 9 B 350.93
    Dem Begriff der Verfolgung i.S. des Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG ist eigentümlich, daß die mit ihr verbundene Rechtsverletzung den Betroffenen "gezielt" zugefügt wird (BVerfG, Beschluß vom 10. Juli 1989 - 2 BvR 502; 1000 und 961/86 - BVerfGE 80, 315 ff.).
  • BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80

    Wirtschaftsasyl

    Auszug aus BVerwG, 15.06.1993 - 9 B 350.93
    Sie haben keinerlei."ausgrenzende" Wirkung und entbehren deshalb des Verfolgungscharakters (vgl. z.B. Urteil vom 23. November 1982 - BVerwG 9 C 844.80 - InfAuslR 1983, 60 im Anschluß an BVerfGE 54, 341 ).
  • BVerwG, 15.12.1992 - 9 C 61.91

    Gewährung von Asyl auf Grund eines Eingriffs in die Religionsausübung im

    Auszug aus BVerwG, 15.06.1993 - 9 B 350.93
    Gezielt herbeigeführt vom iranischen Staat mag die Einengung der Freiheit in Verhalten und Lebensführung der Klägerin sowie aller anderen Iranerinnen aufgrund ihres allgemeinen Unterworfenseins unter die geltenden islamisch-fundamentalistischen Gesetzesbestimmungen sein (vgl. dazu Urteil vom 25. Oktober 1988 - BVerwG 9 C 37.88 - BVerwGE 80, 321 ; Urteil vom 15. Dezember 1992 - BVerwG 9 C 61.91 - InfAuslR 1993, 152).
  • BVerwG, 25.10.1988 - 9 C 37.88

    Gläubiger - Religionsfreiheit - Verfolgung - Verletzung der Menschenwürde -

    Auszug aus BVerwG, 15.06.1993 - 9 B 350.93
    Gezielt herbeigeführt vom iranischen Staat mag die Einengung der Freiheit in Verhalten und Lebensführung der Klägerin sowie aller anderen Iranerinnen aufgrund ihres allgemeinen Unterworfenseins unter die geltenden islamisch-fundamentalistischen Gesetzesbestimmungen sein (vgl. dazu Urteil vom 25. Oktober 1988 - BVerwG 9 C 37.88 - BVerwGE 80, 321 ; Urteil vom 15. Dezember 1992 - BVerwG 9 C 61.91 - InfAuslR 1993, 152).
  • BVerwG, 23.11.1982 - 9 C 844.80

    Asylgesuch - Ablehnungsgrund - Verhältnisse im Herkunftsland - Gemeinkundige

    Auszug aus BVerwG, 15.06.1993 - 9 B 350.93
    Sie haben keinerlei."ausgrenzende" Wirkung und entbehren deshalb des Verfolgungscharakters (vgl. z.B. Urteil vom 23. November 1982 - BVerwG 9 C 844.80 - InfAuslR 1983, 60 im Anschluß an BVerfGE 54, 341 ).
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